Pressemitteilungen
Die Linke Sächsische Schweiz - Osterzgebirge erklärt: Nach dem Hochwasser- und der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat es am Wochenende nun auch unseren Landkreis getroffen und hier Schäden von mehreren Millionen Euro verursacht.
Unsere Gedanken sind bei allen betroffenen Menschen. Wir trauern um die, die bei diesem Unglück ums Leben gekommen sind. Den Angehörigen und Hinterbliebenen gilt unser Mitgefühl. All jenen, die ihr Hab und Gut …
weiterlesen "Flutopfern jetzt schnell und unbürokratisch helfen Für die Zukunft braucht es eine Elementarschäden-Pflichtversicherung"
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In der Nacht vom Freitag auf Samstag haben Unbekannte nachts gegen 03.00 Uhr das Büro der Linken und das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Dr. André Hahn angegriffen.
Mit einem Stein wurde eines der beiden großen Schaufenster zerstört. „Dies war leider nicht der erste Angriff auf unsere Büros im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge“,
so Ina Richter, Kreisgeschäftsführerin der Linken. Der Kreisvorstand der Linken verurteilt diesen neuerlichen Anschlag und hat serlbstverständlich Strafanzeige gestellt.
MdB André Hahn …
weiterlesen "Linken-Büro in Sebnitz angegriffen"
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„Mitte Juni haben wir dem Bürgermeister der Stadt Heidenau, Herrn Opitz mitgeteilt, dass die drei Stadträte der Partei DIE LINKE und der Stadtrat der SPD die bis dato existierende Fraktion Linksbündnis verlassen und eine eigenständige Fraktion bilden.“, so Stadtrat Steffen Wolf.
Die vier Mitglieder des ehemaligen Linksbündnisses trennen sich somit von Dr. Bernhard Borchers (Bündnis 90/Die Grünen) und Michael Schürer (Heidenauer Bürgerinitiative). Trotz mehrfacher Aufforderung, gemeinsame Abstimmungen oder gar Anträge mit …
weiterlesen "Vier Stadträte von LINKEN und SPD gründen neue Fraktion"
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Ina Richter, Kreisgeschäftsführerin der Linken: „Heute morgen habe ich erfahren, dass eine Familie mit sieben Kinder die Nacht aus ihrer Wohnung in Pirna geholt wurde. Ich bin entsetzt und schockiert über dieses Maß an Unmenschlichkeit.
Bereits vor dem Vollzug der Abschiebung hatte sich heute Vormittag die Härtefallkommission Sachsen mit dem Fall der Familie befasst und zu deren Gunsten für einen Verbleib in Deutschland entschieden. Diese Entscheidung ist durch das Innenministerium offenbar nicht zügig an die Vollzugsbeamten weitergeleitet worden.
weiterlesen "Unrechtmäßige Abschiebung aus Pirna"
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Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung für Millionen Menschen, die von den Nationalsozialisten und ihren Helfern verfolgt und versklavt wurden. Nach Jahren der NS-Diktatur, des Krieges und des Völkermords haben die Streitkräfte der Alliierten unter einer Vielzahl eigener Opfer dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte ein Ende bereitet und in Europa wieder Hoffnung geschaffen.
weiterlesen "76. Jahrestag des Kriegsendes und der Befreiung vom Nationalsozialismus"
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Mit einem riesigen Banner wirbt DIE LINKE am 30. März 2021 von 9.00 bis 17.00 Uhr im Landkreis Sächische Schweiz - Osterzgebirge für eine Umkehr in der Gesundheitspolitik. Mit vor Ort ist Dr. André Hahn, Bundestagsabgeordneter der Linken und Kandidat der Linken für die Bundestagswahlen 2021.
Dazu erklärt Ina Richter, Kreisgeschäftsführerin des Kreisverbandes: „Gesundheit darf keine Ware sein. Leider ist seit einigen Jahren das Gegenteil der Fall. Oft steht jetzt der Profit im Mittelpunkt, nicht der Mensch. Das ist…
weiterlesen "Weniger Profit, mehr Mensch: LINKE will Umkehr in Gesundheitspolitik"
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Am Samstag, dem 20. Februar 2021 fand die Kreiswahlversammlung der Linken Sächsische Schweiz - Osterzgebirge im Stadtkulturhaus in Freital statt. Auf der Versammlung wurde André Hahn mit rund 78 Prozent zum Direktkandidaten der Linken gewählt, bei einer weiteren Kandidatur. Zu den Wahlhandlungen dazugehörenden Diskussionen ging es vorwiegend um die Rolle der Linken als Friedenspartei. Die Linke will weiterhin die verlässliche Stimme gegen Kriegseinsätze sein. Auf der Versammlung wurden …
weiterlesen "DIE LINKE. Sächsische Schweiz Osterzgebirge wählt Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021"
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Ausgangssituation und Rechtsgrundlage:
Am 13.12.2019 trat eine Änderung des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) vom 20.08.2019 in Kraft (SächsGVBi.Nr.19/2019 vom 12.12.2019). Darin ist u.a. geregelt, dass öffentliche Straßen, Wege und Plätze, die bei der Erstanlegung des Bestandsverzeichnisses nach 1993 vergessen worden sind und auch später nicht dort eingetragen wurden, bis zum 31.12.2020 an die Kommunen in Sachsen gemeldet werden sollen. Weiterhin heißt es, dass alle Wege, die bis Ende 2022 nicht durch …
weiterlesen "LINKE gegen Privatisierung von öffentlichen Wegen, Plätzen und Straßen"
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