Das Plenum stimmt über den Zeitplan ab.

Niemand kämpft für sich allein!

Unter diesem Motto fand der 16. Landesparteitag der LINKEN. Sachsen in Schkeuditz bei Leipzig, statt. Neben der Wahl des neuen Landesvorstandes wurde der Leitantrag „Perspektive 2024“, mit einigen Änderungen mehrheitlich beschlossen.

Im Leitantrag geht es darum, wie sich die Partei inhaltlich aber auch strukturell in den kommenden Jahren aufstellen will. Dazu wird es einen Sonderparteitag und einen anschließenden Mitgliederentscheid geben.

Die amtierenden Vorsitzenden Susanne Schaper und Stefan Hartmann wurden in ihren Ämtern bestätigt. Der Geschäftsführende Vorstand wird durch den Chemnitzer Tim Detzner und die Leipzigerin Ilse Lauter sowie die bereits amtierende Landesschatzmeisterin aus Bautzen, Andrea Kubank, und den neuen Landesgeschäftsführer Lars Kleba komplettiert.

Am Samstag sprach Janine Wissler, Parteivorsitzende der Linken, und am Sonntag die vor kurzem in ihrem Amt bestätigte Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed-Ali zu den Delegierten. (Beide Reden kann man auf dem YouTube Kanal des Landesverbandes nachhören, siehe Link unten).

Weiterhin wurde der Antrag „Hände weg von unserer Bahn!“ mit einer überwältigenden Mehrheit beschlossen. Wir als LINKE sind gegen die von der Ampelkoalition geplante Privatisierung der Bahn. Wir wehren uns mit aller Härte gegen die Zerschlagung der Deutschen Bahn als größten Mobilitätsdienstleister in dieser Republik. Noch gehört dieses Unternehmen uns allen – der Bevölkerung. In Sachsen geht es hier um ca. 14.000 Beschäftigte, denen weitere Lohneinbußen bevorstehen bis hin zu Entlassungen, sollte die Privatisierung Realität werden. Der ÖPNV gehört in die öffentliche Hand, dafür wird sich die LINKE. stark machen.

Nach den Wahlen standen die digitalpolitischen Leitlinien auf der Tagesordnung, die eine gute Grundlage für das digitale Arbeiten und den Umgang mit Medien aufzeigt. Es wurde auch konstatiert, dass die Leitlinien an der ein oder anderen Stelle fortgeschrieben werden müssen. Zum Beispiel muss das Themenfeld Gesundheit und Digitalisierung ergänzt werden.

Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/8PRE9JWfa_U
Janine Wissler: „Wer sich weigert, die Verteilungsfrage zu stellen, wird scheitern.“

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Vorschaubild des YouTube-Videos https://youtu.be/noxKapTHme0
Amira Mohamed Ali: „Es ist eine Kernkompetenz der SPD, Menschen zu enttäuschen. Auch deshalb …

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